Essen kriegt die Kurve (I)

"Essen kriegt die Kurve!" - so lautet der Slogan eines Verfahrens, mit dem die Stadt Essen ihre Bürger*innen an der Lösung ihrer Finanz- und Haushaltsprobleme beteiligte. Vom 29. April bis zum 20. Mai 2010 hatten die Essenerinnen und Essener die Gelegenheit, sich über die Sparmaßnahmen ihrer Stadt zu informieren und diese auch zu bewerten. Durch die Bewertungen der Vorschläge konnten sie vor allem deutlich machen, zu welchen finanziellen Opfern sie bereit sind und wo sie die Sparschwerpunkte setzen würden. Die Ergebnisse dieser Bürgerbeteiligung schreiben der Politik nicht vor, wie sie zu entscheiden hat, aber fließen in die  weiteren Haushaltsberatungen ein. Die Politik wird dann REchenschafct darüber ablegen, wie die Ergebnisse in der Entscheidungsfindung berücksichtigt wurden.

In der 3-wöchigen Online-Phase hatten sich über 3.500 Bürger*innen mit den Vorschlägen befasst, diese bewertet, eifrig kommentiert und auch eigene Vorschläge gemacht. Essen ist kein Einzellfall. Auch andere Städte, die Beteiligungsprojekte zum Thema Sparen durchgeführt haben, lassen erkennen, dass die Bürger*innen in der Frage, wie mit der Finanzkrise der Kommunen umzugehen ist, angehört werden wollen. In einer finanzpolitischen Situation, in der unpopuläre Entscheidungen und Maßnahmen nicht zu vermeiden sind, wollen offenbar viele Bürger*innen nicht nur über den Ernst der finanzpolitischen Lage ihrer Kommune informiert werden, sondern auch ihre Meinung dazu äußern.

Dass sich in Essen so viele Bürger*innen beteiligt haben, dürfte jedoch auch damit zu tun haben, dass die Vorschläge auf einer Internetplattform veröffentlicht wurden und dort von den Bürger*innen bewertet werden konnten. Mit dem Internet lassen sich viel mehr Menschen erreichen und auch motivieren sich zu beteiligen, als dies mit herkömmlichen Verfahren möglich ist. Vorausgesetzt, das Verfahren wird, wie in Essen, durch die Beschränkung auf wenige Bedienelemente „schlank gehalten“ und lässt sich einfach bedienen.

Erstmalig eingesetzt wurde es in Solingen – ebenfalls mit großem Erfolg. Das Ziel der Anbieter ist, noch weitere Städte als Anwender zu gewinnen. Denn dann könnten erstmalig in der noch jungen Geschichte der internetgestützten Bürgerbeteiligung Chancen und Risiken dieser Form der Heranführung der Bürger an die Politik auf einer breiteren Erfahrungsbasis diskutiert werden.

Wichtigste Merkmale dieses Verfahrens:

• Drei Wochen lang können Spar- und Einnahmevorschläge der Verwaltung zur Haushaltssicherung bewertet und diskutiert werden.
• Persönliche Sparziele und erreichte Sparziele aller Teilnehmenden werden angezeigt.
• Erreichtes Sparziele für einzelne Haushaltsbereiche werden angezeigt.
• Bürgerinnen und Bürger können auch eigene Sparvorschläge machen.
• Niedrigschwelliges Konzept, das durch Einfachheit besticht und hohe Beteiligungszahlen ermöglicht.
• Einfache redaktionelle Betreuung durch Redaktionsschnittstelle
• Einfache Auswertung der Ergebnisse

Veröffentlichung zu diesem Projekt: Märker, Oliver und Josef Wehner (2011): "Bürgerbeteiligte Haushaltskonsoldierung - Leitideen, Verfahren, Ergebnisse -." der gemeindehaushalt 2011, 1:3-6.

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Eichental via Visualhunt / CC BY-ND