Bettendorf, Diekirch, Erpeldingen/Sauer, Ettelbrück und Schieren - diese fünf Luxemburger Gemeinden sprechen seit 2019 über eine mögliche Fusion zur Gemeinde Nordstad. Noch ist nichts entschieden. Klar aber ist: Die Bürger*innen sprechen von Beginn an mit.
In dieser frühen Phase der Beteiligung geht es vor allem darum, welche Chancen und Risiken die Bevölkerung in einer Fusion sehen. Die Ergebnisse liegen seit kurzem in Form eines Bürgergutachtens vor. Sie dienen der Politik als Entscheidungsgrundlage im weiteren Verlauf des Fusionsprozesses.
Zum Abschluss dieser Analyse- und Sondierungsphase stimmen die Gemeinderäte dann über die Möglichkeit einer Fusion ab. Stimmen alle Gemeinderäte zu, schließt sich eine Projektphase an. Konkrete Projekte und Lösungen werden ausgearbeitet. Die endgültige Entscheidung über die Fusion wird dann durch ein Referendum, also eine Abstimmung aller Bürger*innen, getroffen.
Was hat Zebralog konkret gemacht?
Die Öffentlichkeitsbeteiligung der Nordstadgemeinden wurde von unserem Team in Luxemburg konzipiert, umgesetzt und ausgewertet. Der Prozess besteht aus drei Bausteinen: Bürgerbeirat, Bürgerforen und Online-Dialog.
- Der Bürgerbeirat ist ein beratendes Gremium, das aus 20 Bürger*innen der Nordstadgemeinden besteht. Der Bürgerbeirat begleitet die Vorbereitung und Durchführung der anderen Bausteine der Bürgerbeteiligung.
- Die Bürgerforen sind Dialogveranstaltungen. In jeder der fünf Gemeinden findet ein Bürgerforum statt. In den Bürgerforen werden Chancen und Risiken einer Gemeindefusion diskutiert.
- Der Online-Dialog ist eine Diskussion, die im Internet stattfindet. Parallel zu den Bürgerforen kann sich die Öffentlichkeit der Nordstad auch online zu den Chancen und Risiken einer Gemeindefusion äußern. Als Plattform wird die Dialogzentrale von Zebralog genutzt.
Es war sehr eindrucksvoll, wie der Fahrplan für die Beteiligung auch mit den Einschränkungen durch die Pandemie eingehalten werden konnte:
In einem ersten vorbereitenden Workshop, im November 2019, konnten die 15 teilnehmende Schöffenräte noch vor Ort zusammenarbeiten. Der zweite Workshop im Januar 2021 wird dann aufgrund der Corona-Pandemie hybrid durchgeführt - also vor Ort, unter Einhaltung der geltenden Hygieneregeln, und mit einer mit zusätzlichen Videokonferenz. Die gemeinschaftliche Arbeit und Dokumentation erfolgte auf einem digitalen Whiteboard.
Die fünf Bürgerforen fanden getrennt vor Ort in den fünf Nordstad-Gemeinden statt. Diese Abendveranstaltungen gleichen sich in Ablauf und den zu besprechenden Fragen, damit in dieser Phase der spezifische Kontext vor Ort berücksichtigt werden kann. Auf Postern werden die Chancen und Risiken einer Fusion festgehalten.
Mehrsprachiger Dialog
In Luxemburg wird Luxemburgisch gesprochen, zusätzlich gibt es als Amtssprachen Französisch und Deutsch. Das gesamte Verfahren rund um die Nordstad-Fusion erfolgt in den drei Sprachen, so dass für die gesamte Öffentlichkeit keine sprachlichen Hürden in der Beteiligung bestanden.
Wie geht es weiter?
Die Resultate des Gutachtens werden zur Zeit mit den Ergebnissen der Arbeitsgruppen, der finanziellen Analyse der fünf Gemeinden sowie den Ideen der Politik abgeglichen. Auf Basis dieser Auswertungen wird die Fusionsstrategie definiert, sodass Antworten auf offene Punkte zeitnah kommuniziert werden können.