Bürgerhaushalt Maintal

Wie viele Kommunen steht auch Maintal vor der Herausforderung, bei zunehmend angespannter Finanzlage die Attraktivität und Lebensqualität in der Stadt aufrechtzuerhalten beziehungsweise gar auszubauen. Um diese Aufgabe bedarfsorientiert und mit dem Rückhalt der Bevölkerung anzugehen, hat die Stadt Maintal sich für die Umsetzung eines medienübergreifenden Beteiligungsverfahrens entschieden. Das Verfahrenskonzept dazu wurde durch eine Steuerungsgruppe aus Bürger*innen, Verwaltung und Politik in einer Reihe von Workshops erarbeitet, die Zebralog moderiert hat. Im Jahr 2013 wurde das Konzept umgesetzt. Zebralog hat die Stadt Maintal von Anfang an begleitet und beraten, die Online-Plattform gemäß des partizipativ entwickelten Konzeptes umgesetzt und auch die Veranstaltungen vor Ort moderiert. 

1. Interaktive Informationsphase - Offener Haushalt und Online-Bürgerbüro: Die Informationsphase wurde am 12. Juni 2013 mit einer von Zebralog moderierten Informationsveranstaltung eingeläutet. Zudem wurde eigens für den Bürgerhaushalt mit Unterstützung durch Zebralog eine Broschüre erstellt. Auf www.buergerhaushalt-maintal.de/fragen können zudem in einem Online-Bürgerbüro seit dem 12. Juni das ganze Jahr über Fragen zur Finanzsituation, zum Haushalt oder zum Verfahren an die Verwaltung gestellt werden. Ein Offener Haushalt gibt darüber hinaus direkten Einblick in die kommunalen Finanzen.
2. Beteiligungsphase - Moderierter Dialog online und vor Ort: Die Beteiligungsphase lief vom 27. August bis 1. Oktober. Insgesamt gingen online Vorschläge zu Ausgaben, Einnahmen und Sparmaßnahmen ein, weitere 14 Vorschläge kamen per Postkarte und 20 Vorschläge stammten von der Verwaltung mit Bitte um Feedback durch die Bürgerschaft. Es wurden außerdem 3.467 Bewertungen abgegeben und 773 Kommentare geschrieben; 127 davon stammten von der Verwaltung, die zu jedem Bürgervorschlag bereits im laufenden Verfahren erste fachliche Einschätzungen gab. Die Beteiligungsphase endete mit einer von Zebralog konzipierten und moderierten "Gemeinwohlveranstaltung", bei der die 40 bestbewerteten Vorschläge in Kleingruppen mit Bürger*innen, Verwaltungsmitarbeitenden und Stadtverordneten nochmals intensiv auf ihren Nutzen für das Gemeinwohl überprüft wurden. 
3. Rechenschaftsphase - beobachten, was mit den Vorschlägen der Bürger*innen passiert: Die Gemeinwohlveranstaltung bildete gleichzeitig den Auftakt zur Rechenschaftsphase. Eine Besonderheit des Maintaler Verfahrens ist dabei die Möglichkeit des Online-Monitorings. Die Autor*innen der TOP 40 Vorschläge werden (auf Wunsch) per E-Mail informiert, sobald neue Informationen (zum Beispiel zur Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung) zu ihrem Vorschlag im Netz eingestellt werden. Neben einem Rechenschaftsbericht kann so der Stand der Beschlussfassung und Umsetzung direkt auf der Website verfolgt werden. In einem Archiv bleiben Vorschläge früherer Verfahren auch in Folgejahren jederzeit einsehbar. 

Weitere Informationen:

• Artikel der Frankfurter Rundschau zum Maintaler Bürgerhaushalt: "Licht aus und kein Schwimmbad", 13. September 2013
• Artikel in der Frankfurter Rundschau zur Gemeinwohlveranstaltung: "Diskutiert und abgestimmt", 07. Oktober 2013
• Broschüre zum Bürgerhaushalt Maintal
• Online-Plattform www.buergerhaushalt-maintal.de

Zebralog hat außerdem für die Stadt Maintal folgende Präsentation erstellt (auf der Website hier zu sehen)