Bürgerhaushalt Gütersloh

Vom 26. November bis zum 22. Dezember 2010 konnten die Gütersloher Bürger*innen auf einer Internet-Plattform ihre Ideen, Bewertungen und Kommentare zum Haushalt der Stadt 2011 einbringen. Nach Köln, Solingen und Essen profitierte auch Gütersloh von dem mehrfach ausgezeichneten Verfahren, das Zebralog in Kooperation mit dem Fraunhofer Institut IAIS in Sankt Augustin entwickelt hat.

Die Bürger*innen konnten nicht nur über vorgegebene Spar-Vorschläge der Verwaltung abstimmen, sondern sich mit eigenen Ideen an der Haushaltsplanung und -sicherung beteiligen. Auf der Plattform wurde das Bürgervotum sofort abgebildet, die Nutzer*innen erhielten einen Überblick über die eingereichten Vorschläge und ihre möglichen Auswirkungen für den Haushalt der Stadt sowie das aktuelle Meinungsbild.

Der Bürgerhaushalt in Gütersloh ist ein Angebot an die Bürger*innen dieser Stadt, sich in die politischen Prozesse direkt einzubringen und einen entscheidenden Aspekt kommunalen Handelns – nämlich den städtischen Haushalt – aktiv mitzugestalten. Zwar sind viele der kommunalen Ausgaben durch Gesetze oder politische Entscheidungen festgeschrieben. Dennoch gibt es Spielräume für Bewertungen, Ideen und Vorschläge, die Politik und Verwaltung zeigen, wo nach dem Willen der Bürger und Bürgerinnen Schwerpunkte gesetzt werden sollen, wo sie vielleicht bereit sind, mehr Eigenleistung zu erbringen und wo Standards erhalten bleiben sollen oder wo sie verringert werden könnten. Über das Internet ist inzwischen ein Großteil der Bürger*innen erreichbar. Mit zusätzlichen „klassischen“ Angeboten der Teilnahme ist so eine breite Basis geschaffen für ein Meinungsbild aus der Bevölkerung, das in die Haushaltsberatungen des Rates eingeht.

Veröffentlichung zum Thema:

• Märker, Oliver und Josef Wehner (2011): "Bürgerbeteiligte Haushaltskonsoldierung - Leitideen, Verfahren, Ergebnisse -." der gemeindehaushalt 2011, 1:3-6

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