Im Rahmen der Entwicklungsplanung Leimental – Birseck – Allschwil (ELBA) wird in einem vielschichtigen Planungsprozess die Öffentlichkeit von Anfang an transparent informiert und einbezogen. Schon während der informellen Testplanung im Vorfeld des formalen Planungs- und Entscheidungsverfahrens wurden in öffentlichen Foren die Bürger*innen über die Erarbeitung alternativer Entwicklungsszenarien für die Zukunft des Raumes mit den Schwerpunkten Mobilität, Siedlung und Landschaft südlich von Basel (Kanton Basel-Landschaft) informiert und beteiligt.
Leben, Arbeiten, Mobilität
Die zentralen Fragen waren: Wo sollen zukünftig die prognostizierten 40.000 zusätzlichen Einwohner*innen wohnen und arbeiten? Und wo und wie sollen die damit verbundenen Mobilitätsbedarfe bewältigt werden? Zielsetzung der dem formalen Verfahren vorausgehenden Testplanung war zunächst die Erzeugung möglichst unterschiedlicher alternativer Entwicklungsstrategien. Durch diese Testplanung wurden viele Planungsvarianten ergebnisoffen und ohne „Umsetzungszwang für eine frühe Variante" erzeugt. In einem folgenden Schritt wurden die so erzeugten Planungsvarianten unter Öffentlchkeitsbeteiligung auf drei sich wesentlich unterscheidende "Stoßrichtungen" reduziert. Die jeweiligen Planungsbüros wurden dann um eine weitere Ausarbeitung und Ausdifferenzierung der drei verbleibenden Stoßrichtungen gebeten. Am Ende dieser "Expertenphase" in den Planungsbüros wurde erneut die Öffentlichkeit einbezogen, um die drei Stoßrichtungen abermals zu reduzieren und zwei alternative Entwicklungsstrategien auszuwählen. Sie sind als Input in das folgende formale Planungs- und Entscheidungsverfahren gegangen.
Diese Reduzierung von drei auf zwei Planungsalternativen - also der Übergang von der informellen hin zur formalen Planung - sollte durch eine besonders intensive Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgen: zusätzlich zu den ELBA-Foren (große Vor-Ort-Informations- und Diskussionsveranstaltungen) und verschiedenen Ausstellungen im Kanton Basel-Landschaft wurde eine Informations- und Beteiligungsplattform für eine E-Partizipation zu den drei Planungsalternativen eingerichtet: Die drei Planungsalternativen der vorangegangenen Testplanung wurden für die Informations- und Beteiligungsplattform in eine einfache Sprache übersetzt und transparent dargestellt. Wichtige strategische Fragen wurden über drei Umfragen zu den drei Planbereichen Verkehr, Siedlung und Landschaft abgefragt. Alle Maßnahmen der drei beteiligten Planungsbüros, die im Rahmen der Testplanung erstellt wurden, konnten so einzeln bewertet und kommentiert werden.
Dem entscheidenden Tiefbauamt im Kanton Basel-Landschaft wurden so während einer rund 5-wöchigen Online-Phase wichtige Hinweise für den nächsten Planungsschritt, eine Landratsvorlage mit zwei möglichen Richtplanvarianten (vergleichbar mit dem deutschen Regionalplan) geliefert.
Legitimation durch frühe Beteiligung
Das Beteiligungsverfahren im Rahmen dieses schweizerischen sehr offenen und innovativen Planungsmodells könnte Vorbild für die Implementierung und Verknüpfung informeller und formaler Beteiligungsprozesse in deutschen Planungsverfahren – zum Beispiel zu großen Infrastrukturvorhaben – werden. Durch die offene Testplanungsphase mit Bürgerbeteiligung erhält die Planung bereits zu einem frühen Zeitpunkt eine hohe Legitimation.
Den Entscheidern im Kanton Basel-Landschaft wurden hilfreiche Hinweise zur Reduzierung von drei Planungsvarianten auf zwei durch die E-Partizipation an der Schnittstelle zwischen der informellen und der folgenden formalen Planungsphase geliefert.
Bildrechte:
Smiley.toerist - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Link
Projektteam und Mitwirkende
Dr. Oliver Märker
