Nach welchen Regeln soll Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte von Berlin durchgeführt werden? Auf welche Weise können Bürger*innen eine Beteiligung anregen? Als erster Berliner Bezirk hat sich Berlin Mitte diesen Fragen gestellt und Leitlinien für Bürgerbeteiligung erarbeitet.
Der Leitlinienprozess wurde durch eine paritätisch besetzte Arbeitsgruppe begleitet. Vertreter*innen aus Verwaltung, Politik und Bürgerschaft verfassen gemeinsam die Leitlinien für Bürgerbeteiligung. Bürger*innen aus Mitte konnten sich zur Mitarbeit in diesem Gremium bewerben. Aus den Bewerbungen wurden acht Personen nach Alter, Geschlecht und Wohnort für die Mitarbeit ausgelost.
Die Perspektiven von Multiplikator*innen wie der Seniorenvertretung, Genderbeauftragten, Jugendlichen, der muslimischen Gemeinde u.a. flossen durch Interviews in die Leitlinien ein.
Der Leitlinienentwurf wurde im Rahmen einer Bürgerwerkstatt und durch einen Online-Dialog mit der Öffentlichkeit diskutiert und überarbeitet.
Die Leitlinien schaffen für alle Beteiligten (Bürgerschaft, Verwaltung und Politik) eine verlässliche und verbindliche Grundlage sowie klare Regelungen für die Beteiligung von Bürger*innen auf Bezirksebene. Zukünftig soll durch eine Vorhabenliste transparent dargelegt werden, welche Projekte der Bezirk plant. Die Bürger*innen sprachen sich dafür aus, ein Büro für Bürgerbeteiligung einzurichten.
Mit über 300.000 Einwohner*innen ist der Bezirk Mitte von Berlin größer als viele der deutschen Kommunen, die bislang Leitlinien für Bürgerbeteiligung erarbeitet haben. Gleichzeitig besitzt der Bezirk nur Entscheidungskompetenz über Bezirksangelegenheiten. Bei Vorhaben, bei denen auch der Berliner Senat betroffen ist, sollten insofern auch die Entscheidungsträger*innen der Senatsverwaltung einbezogen werden. Diese Besonderheit wurde in den Leitlinien berücksichtigt.
Der Online-Dialog lief über die Plattform meinberlin.de. Informationen zum Dialog finden sich über die Website des Büros für Bürgerbeteiligung (Sozialraumorientierte Planungskoordination).
Projektteam und Mitwirkende
Julia Fielitz
